Florian Weber

Gestern war ich als Redner bei der ersten öffentlichen Veranstaltung unseres neuen Ortsverbandes in Teugn/Niederbayern. An sich nichts ungewöhnliches. Der Besuch war gut, das Wirtshaus war voll, der neue Ortsverband hatte sich viel Mühe mit der Vorbereitung gegeben und in einem örtlichen Gasthaus war alles gut organisiert. Hauptthema der Veranstaltung war natürlich das Darlehen an Griechenland und seine Folgen.
Interessant war für mich besonders, dass 2 Stammtische, welche zur Bayernpartei keinen Bezug hatten, da waren und dies wohl deshalb, weil sie sich dort jeden Freitag treffen. So konnte ich meine Wirkung auf völlig „unbedarfte“ Zuhörer testen. Die Reaktionen waren sehr verschieden. Unsere Mitglieder und Sympathisanten schienen recht zufrieden zu sein. Bei den beiden Stammtischen war die Reaktion unterschiedlich. Von Zustimmung über freundliches Interesse, bis zur krampfhaften Suche nach „dem Haar in der Suppe“ war alles vertreten.
Für mich war dies sehr gewinnbringend, habe ich doch erneut lernen können, wie ich möglichst vielen unterschiedlichen Menschen die Ziele der Bayernpartei deutlich machen kann.
Die Neuaufnahmen an diesem Abend beweisen, dass ich meine Sache nicht zu schlecht gemacht habe. Aber ich will noch besser werden.

Am 1. Mai feierten die Parteifreunde in Unterfranken erstmals den Maibockanstich in Volkach. Diese Veranstaltung soll nun regelmäßig stattfinden.
Leider war ich selbst verhindert, obwohl ich ursprünglich eigentlich dabei sein wollte. Nachdem ich nun von den einigen Anwesenden gehört habe, wie erfolgreich und pfundig die ganze Sache war, ist mein Bedauern noch größer geworden nicht dabei gewesen zu sein. Hervorragende Reden des Unterfränkschen Bezirksvorsitzenden und unseres Generalsekretärs sind mir dabei entgangen wie ich hörte. Und auch die Tatsache, dass das Ganze gegen 11 Uhr begann und erst Abends endete, zeigt wie gut die Stimmung gewesen sein muss.
Nun habe ich mir aber fest vorgenommen im nächsten Jahr dabei zu sein – hoffentlich klappt es dann bei mir.

Als Kreisrat bin ich jetzt erst wenige Tage im Amt und schon erreichen mich Einladungen zu allerlei Veranstaltungen im Landkreis Rosenheim. Vieles, wie z. B. die Verleihung der Kulturpreise des Landkreises, oder eine Diskussionsrunde unter Leitung des Münchner OB auf der Landesgartenschau in Rosenheim ist durchaus interessant. Doch kollidieren einige der Termine mit meinen Auftritten als Parteivorsitzender, oder mit beruflichen Terminen.
Ich werde mich also daran halten was ich zuerst zugesagt habe. Gleichzeitig will ich mich mit meinem BP Kreistagskollegen absprechen. Ich hoffe er ist mir nicht gram, wenn er im Landkreis mehr Termine wahrnemen wird als ich.
Dabei würde es mich interessieren wie dieses Problem von den BP Mandatsträgern gelöst wird, die als BPler alleine in ihrem Kommunalparlament sitzen und ebenfalls Parteiämter haben die über die Kreisebene hinausgehen.

Gestern wurde ich als neuer Kreisrat im Kreistag des Landkreises Rosenheim vom Landrat vereidigt.
Schon einmal als Student an der Uni musste ich einen ähnlichen Eid leisten, als ich die Stelle einer studentischen Hilfskraft antrat. Man macht sich schon so seine Gedanken. Mit Inbrunst habe ich dabei den Schwur auf die Bayerische Verfassung und die kommunale Selbstverwaltung abgelegt. Auch der Teil bezüglich des Grundgesetzes (GG) war kein Problem für mich, bekennt sich doch die Partei und ich natürlich auch, eindeutig zur freiheitlich demokratischen Grundordnung. Und bezüglich eines freien Bayern gibt es ja im GG ja keine wie auch immer geartete Aussage.

Leider ist am 23. Mai der Kreisrat des Landkreises Rosenheim, Josef Löffler unerwartet verstorben. Sepp war lange Zeit Kreisvorsitzender der BP und von 2000 bis 2002 auch stellv. Landesvorsitzender.
Als Nachrücker werde ich nun Morgen im Kreistag vereidigt. Gestern war ich bei der Sitzung der Ausschussgemeinschaft aus Bayernpartei, FDP und ÖDP um die Kreistagsitzung vorzubereiten. Die Ausschussgemeinschaft hat sich gebildet, damit diese Parteien auch in den Ausschüssen vertreten sind. So stellt die BP je einen Vertreter im Kreisausschuss und im Kulturausschuss.
Ich hoffe, dass die Arbeit im Kreistag, die ich auch engagiert machen möchte, meine Zeit für den Landesverband nicht zu sehr einschränkt.

Als Parteivorsitzender ist man manchmal in einer inhaltlichen Zwickmühle. Bestimmte Themen, die mich besonders beschäftigen muss ich auch unter dem Gesichtspunkt betrachten, ob eine öffentliche Äußerung meinerseits nicht zu Spannungen innerhalb der Partei führen könnte. Dabei soll und muss die Partei natürlich Position auch und gerade zu strittigen Fragen abgeben.
Ideal ist, wenn die zuständigen Gremien rasch eine Stellungnahme beschließen. In einen solchen Prozess kann ich dann meine Meinung gut einfließen lassen und die Entscheidungsfindung mit beeinflussen.
Oft ist dies aber nicht möglich, dann ist es meine Aufgabe als Parteivorsitzender auf Grundlage der Beschlüsse der Partei eine vorläufige Position zu beziehen. Natürlich hole ich mir in solchen Fällen, wenn möglich Rat und Meinungen insbesondere meiner Landesvorstandsmitglieder ein, die dann aber auch noch durchaus unterschiedlich ausfallen können.
Am konkreten Beispiel wird vielleicht noch deutlicher was ich meine. Ein Parteimitglied fragte mich um Rat bezüglich eines Leserbriefs, welchen dieser Parteifreund zum Thema „Vorwürfe gegen Bischof Mixa“ schreiben will. Nun teile ich persönlich die Haltung des Parteikollegen, dass zur Zeit eine regelrechte „Hatz“ gegen die Katholische Kirche durchgeführt wird. Geradezu erschütternd ist, dass dabei das unsagbare Verbrechen des sexuellen Missbrauches von Kindern, mit Ohrfeigen in der Vergangenheit fast gleich gesetzt wird.
Auch ist nicht zu erklären, dass der Missbrauch von Kindern in Familien, der nach Fachleuten eine deutlich größere Zahl von Fällen umfasst, öffentlich nahezu nicht diskutiert wird.
Meine Position dabei ist, dass jeder einzelne Fall von sexuellem Missbrauch eine Tragödie ist und hart bestraft werden muss egal wo er geschah. Die einseitige Fokussierung auf die Kirche relativiert aber das Leid der Kinder, welche in Familien oder andernorts dieser unsäglichen Qual ausgesetzt waren oder sind. Und vielleicht noch schlimmer, es könnte passieren, dass man kirchlichen Einrichtungen besonders im Auge hat, aber die große Zahl der Opfer z. B. in Familien nicht wahrnimmt.

Eine Entwicklung in der Politik ist, dass die Präsenz im Internet immer wichtiger wird. Natürlich hat der Landesverband der Bayernpartei dies erkannt und der Auftritt ist zumindest meiner Auffassung nach sehr gut. Besonders freut mich aber, dass auch immer mehr unserer Kreisverbände dies erkennen und zum Teil sehr gute Arbeit in diesem Bereich leisten. Auch mein eigener Kreiverband Rosenheim Land ist so ein Fall. Dank unseres sehr engagierten Schriftführers, Bernhard Neumann, ist der Kreisverband auch auf Facebook vertreten und bietet so im Zusammenhang mit der Homepage des Kreisverbandes einen guten Eindruck über die Arbeit vor Ort.

In den ersten drei Monaten des Jahres 2010 war die Bayernpartei recht aktiv. Eine Fülle von Veranstaltungen und Aktivitäten zeigen deutlich, wie engagiert meine Partei kämpft. Drei davon möchte ich kurz erwähnen.

Der politische Aschermittwoch in Vilshofen, zeigte wie eine künftige politische Veranstaltung aussehen kann und sollte. Mit Hubert Dorn hatten wir unseren bewährten und begeisternden Hauptredner, der die Leute mitriss. Aber auch meine Rede wurde mit viel Beifall aufgenommen und es zeigt sich, dass die inhaltliche Aufteilung die wir beide vorher beschlossen haben eine gute Idee war.

In meiner Geburtsstadt Bad Aibling veranstaltete der Kreisverband Rosenheim Land eine politische Fastenpredigt. Auch hier konnten wir den BP Generalsekretär als Redner begrüßen. Die große Zahl der Zuhörer freute mich besonders, ebenso wie das positive Presseecho.
Aufgrund des Erfolges dieser Veranstaltung wollen wir die Fastenpredigt regelmäßig einmal im Jahr im Kreis Rosenheim abhalten.

Ein besonderes Erlebnis war die Generalversammlung der Europäischen Freien Allianz (EFA) in Venedig. Es ist jedesmal wieder eine besondere Motivation für unsere Arbeit zu sehen, dass unsere Partnerparteien in Europa zum Teil grandiose Erfolge erziehlt haben. “Nebenbei” wurde auch ein neuer EFA Präsident gewählt. Es ist dies der Flame Eric Defoort, der mich am Rande der Versammlung damit verblüffte, dass er die Bayernhymne perfekt zitieren konnte. Offensichtlich hat er Freunde in Bayern, weshalb ich ihn auch zu uns eingeladen habe.

Nach langer Zeit schreibe ich wieder an dieser Stelle. Es ist viel passiert und neben beruflichen und privaten Gründen, war es auch meine politische Arbeit die mich davon abhielt, den Blog zu pflegen. Ich habe mir aber vorgenommen die Abstände in denen ich hier schreibe, deutlich zu verkürzen.

Ab heute ist es wohl klar. Das Volksbegehren für ein totales Rauchverbot hat die nötigen Unterschriften erreicht. Alle Welt redet nun vom Volksentscheid. Ich hoffe sehr dass es dazu kommt. Rechtlich könnte nämlich auch der Landtag den Gesetzesentwurf annehmen, dann hätten wir in Bayern wieder ein Stück Leben und Leben lassen aufgegeben. Um nicht falsch verstanden zu werden. Mir als Nichtraucher (nur Schnupfer) ist wohl bewußt, dass das Rauchen gefährlich ist. Dennoch ist dieses Argument nur teilweise richtig, denn es gibt vieles was gefährlich ist und niemand käme z. B. auf den Gedanken den Individualverkehr zu verbieten. Und auch hier ist mir Bewußt, dass jeder Vergleich hinkt. Besonders “charmant” ist darüber hinaus dass auch die Grünen dieses Volksbegehren unterstützen. Eine Partei die in Teilen immer noch die Freigabe von Haschisch fordert. Ja gehts noch?
Was mir aber ganz grundsätzlich stinkt, ist die Leichtigkeit mit der Freiheitsrechte einfach aufgegeben werden. Deshalb hoffe ich dass die FDP nicht ein ähnliches Verhalten an den Tag legt wie die CSU und ihre Vorstellungen je nach Windrichtung ändert.
Die Bürger sollten jetzt entscheiden! Wir bleiben bei unserer Position für ein Leben nach dem Prinzip der Liberalitas Bavariae und nicht für eine völlige Bevormundung des Menschen durch den Staat.