Florian Weber

Als Kreisrat bin ich jetzt erst wenige Tage im Amt und schon erreichen mich Einladungen zu allerlei Veranstaltungen im Landkreis Rosenheim. Vieles, wie z. B. die Verleihung der Kulturpreise des Landkreises, oder eine Diskussionsrunde unter Leitung des Münchner OB auf der Landesgartenschau in Rosenheim ist durchaus interessant. Doch kollidieren einige der Termine mit meinen Auftritten als Parteivorsitzender, oder mit beruflichen Terminen.
Ich werde mich also daran halten was ich zuerst zugesagt habe. Gleichzeitig will ich mich mit meinem BP Kreistagskollegen absprechen. Ich hoffe er ist mir nicht gram, wenn er im Landkreis mehr Termine wahrnemen wird als ich.
Dabei würde es mich interessieren wie dieses Problem von den BP Mandatsträgern gelöst wird, die als BPler alleine in ihrem Kommunalparlament sitzen und ebenfalls Parteiämter haben die über die Kreisebene hinausgehen.

Gestern wurde ich als neuer Kreisrat im Kreistag des Landkreises Rosenheim vom Landrat vereidigt.
Schon einmal als Student an der Uni musste ich einen ähnlichen Eid leisten, als ich die Stelle einer studentischen Hilfskraft antrat. Man macht sich schon so seine Gedanken. Mit Inbrunst habe ich dabei den Schwur auf die Bayerische Verfassung und die kommunale Selbstverwaltung abgelegt. Auch der Teil bezüglich des Grundgesetzes (GG) war kein Problem für mich, bekennt sich doch die Partei und ich natürlich auch, eindeutig zur freiheitlich demokratischen Grundordnung. Und bezüglich eines freien Bayern gibt es ja im GG ja keine wie auch immer geartete Aussage.

Leider ist am 23. Mai der Kreisrat des Landkreises Rosenheim, Josef Löffler unerwartet verstorben. Sepp war lange Zeit Kreisvorsitzender der BP und von 2000 bis 2002 auch stellv. Landesvorsitzender.
Als Nachrücker werde ich nun Morgen im Kreistag vereidigt. Gestern war ich bei der Sitzung der Ausschussgemeinschaft aus Bayernpartei, FDP und ÖDP um die Kreistagsitzung vorzubereiten. Die Ausschussgemeinschaft hat sich gebildet, damit diese Parteien auch in den Ausschüssen vertreten sind. So stellt die BP je einen Vertreter im Kreisausschuss und im Kulturausschuss.
Ich hoffe, dass die Arbeit im Kreistag, die ich auch engagiert machen möchte, meine Zeit für den Landesverband nicht zu sehr einschränkt.

Als Parteivorsitzender ist man manchmal in einer inhaltlichen Zwickmühle. Bestimmte Themen, die mich besonders beschäftigen muss ich auch unter dem Gesichtspunkt betrachten, ob eine öffentliche Äußerung meinerseits nicht zu Spannungen innerhalb der Partei führen könnte. Dabei soll und muss die Partei natürlich Position auch und gerade zu strittigen Fragen abgeben.
Ideal ist, wenn die zuständigen Gremien rasch eine Stellungnahme beschließen. In einen solchen Prozess kann ich dann meine Meinung gut einfließen lassen und die Entscheidungsfindung mit beeinflussen.
Oft ist dies aber nicht möglich, dann ist es meine Aufgabe als Parteivorsitzender auf Grundlage der Beschlüsse der Partei eine vorläufige Position zu beziehen. Natürlich hole ich mir in solchen Fällen, wenn möglich Rat und Meinungen insbesondere meiner Landesvorstandsmitglieder ein, die dann aber auch noch durchaus unterschiedlich ausfallen können.
Am konkreten Beispiel wird vielleicht noch deutlicher was ich meine. Ein Parteimitglied fragte mich um Rat bezüglich eines Leserbriefs, welchen dieser Parteifreund zum Thema „Vorwürfe gegen Bischof Mixa“ schreiben will. Nun teile ich persönlich die Haltung des Parteikollegen, dass zur Zeit eine regelrechte „Hatz“ gegen die Katholische Kirche durchgeführt wird. Geradezu erschütternd ist, dass dabei das unsagbare Verbrechen des sexuellen Missbrauches von Kindern, mit Ohrfeigen in der Vergangenheit fast gleich gesetzt wird.
Auch ist nicht zu erklären, dass der Missbrauch von Kindern in Familien, der nach Fachleuten eine deutlich größere Zahl von Fällen umfasst, öffentlich nahezu nicht diskutiert wird.
Meine Position dabei ist, dass jeder einzelne Fall von sexuellem Missbrauch eine Tragödie ist und hart bestraft werden muss egal wo er geschah. Die einseitige Fokussierung auf die Kirche relativiert aber das Leid der Kinder, welche in Familien oder andernorts dieser unsäglichen Qual ausgesetzt waren oder sind. Und vielleicht noch schlimmer, es könnte passieren, dass man kirchlichen Einrichtungen besonders im Auge hat, aber die große Zahl der Opfer z. B. in Familien nicht wahrnimmt.

Eine Entwicklung in der Politik ist, dass die Präsenz im Internet immer wichtiger wird. Natürlich hat der Landesverband der Bayernpartei dies erkannt und der Auftritt ist zumindest meiner Auffassung nach sehr gut. Besonders freut mich aber, dass auch immer mehr unserer Kreisverbände dies erkennen und zum Teil sehr gute Arbeit in diesem Bereich leisten. Auch mein eigener Kreiverband Rosenheim Land ist so ein Fall. Dank unseres sehr engagierten Schriftführers, Bernhard Neumann, ist der Kreisverband auch auf Facebook vertreten und bietet so im Zusammenhang mit der Homepage des Kreisverbandes einen guten Eindruck über die Arbeit vor Ort.

In den ersten drei Monaten des Jahres 2010 war die Bayernpartei recht aktiv. Eine Fülle von Veranstaltungen und Aktivitäten zeigen deutlich, wie engagiert meine Partei kämpft. Drei davon möchte ich kurz erwähnen.

Der politische Aschermittwoch in Vilshofen, zeigte wie eine künftige politische Veranstaltung aussehen kann und sollte. Mit Hubert Dorn hatten wir unseren bewährten und begeisternden Hauptredner, der die Leute mitriss. Aber auch meine Rede wurde mit viel Beifall aufgenommen und es zeigt sich, dass die inhaltliche Aufteilung die wir beide vorher beschlossen haben eine gute Idee war.

In meiner Geburtsstadt Bad Aibling veranstaltete der Kreisverband Rosenheim Land eine politische Fastenpredigt. Auch hier konnten wir den BP Generalsekretär als Redner begrüßen. Die große Zahl der Zuhörer freute mich besonders, ebenso wie das positive Presseecho.
Aufgrund des Erfolges dieser Veranstaltung wollen wir die Fastenpredigt regelmäßig einmal im Jahr im Kreis Rosenheim abhalten.

Ein besonderes Erlebnis war die Generalversammlung der Europäischen Freien Allianz (EFA) in Venedig. Es ist jedesmal wieder eine besondere Motivation für unsere Arbeit zu sehen, dass unsere Partnerparteien in Europa zum Teil grandiose Erfolge erziehlt haben. “Nebenbei” wurde auch ein neuer EFA Präsident gewählt. Es ist dies der Flame Eric Defoort, der mich am Rande der Versammlung damit verblüffte, dass er die Bayernhymne perfekt zitieren konnte. Offensichtlich hat er Freunde in Bayern, weshalb ich ihn auch zu uns eingeladen habe.

Nach langer Zeit schreibe ich wieder an dieser Stelle. Es ist viel passiert und neben beruflichen und privaten Gründen, war es auch meine politische Arbeit die mich davon abhielt, den Blog zu pflegen. Ich habe mir aber vorgenommen die Abstände in denen ich hier schreibe, deutlich zu verkürzen.