Florian Weber

Die Schlacht ist geschlagen und die Bundestagswahl ist vorbei. In den Fernsehanstalten wurde die SPD nicht müde zu erklären, dass die SPD, trotz dramatischer Verluste, weiterhin eine Volkspartei sei. Denn sie sei programmatisch für das ganze Volk ausgerichtet. Wer bin ich dieser großen traditionsbewussten Partei in diesem Punkt zu widersprechen. Natürlich ergibt sich für die Bayernpartei eine interessante Schlussfolgerung. Denn auch wir haben ein Programm für alle Schichten der Bevölkerung und darüber hinaus konnten wir unser Wahlergebnis um nahezu 50% steigern!
Mit Sorge sehe ich allerdings die neue Bundesregierung, da sowohl Union und insbesondere die FDP für ihre deutsch nationale Haltung bekannt sind. Es steht zu befürchten, dass nun die bayerischen Interessen und damit die demokratischen Mitbestimmungsrechte der Menschen nicht gestärkt werden.

Für die Bayernpartei ist das Ergebnis ein Ansporn in ihrem Streben nach einem eigenständigen Bayern noch intensiver fortzufahren. Für uns sind die nächsten, wahlfreien Jahre eine Chance uns noch besser aufzustellen. Dies ist umso wichtiger, als sich gezeigt hat, dass unsere Akzeptanz in der Bevölkerung deutlich gestiegen ist. Wir haben die Möglichkeit vieles zu erreichen. Dafür werden wir in den nächsten Jahren weiterhin mit voller Kraft kämpfen!

Gestern habe ich es mir wieder einmal gegeben und die Muenchner Runde im BR verfolgt. Vertreter der im Bundestag vertretenen Parteien aus Bayern wurden befragt. Deutlich wurde, einmal abgesehen von der Staatsfunkauffassung des BR, dass beim Thema Sparen nicht ein einziger Vertreter von CSU, SPD, FDP, Gruene und Linke eine konkrete Aussage gemacht hat. Es ist schon traurig zu sehen, wie sich vor der Wahl keiner der sog. Etablierten traut die geplanten Kuerzungen offen zu benennen. Dabei muss man kein Hellseher sein um zu wissen, dass Einsparungen kommen werden. Ich tippe nun einmal, dass FDP und Union im Sozialen Bereich weiter massiv kuerzen moechten. Gruene, SPD und Linke wollen meiner Meinung nach hingegen Steuern massiv anheben, um Einsparungen ausser im Verteidigungshaushalt zu vermeiden.
Richtig hingegen waere es u. a., den Subventionswahnsinn, z. B. im Bereich der Kohle, zu beenden. Hier koennten Milliarden eingespart werden. Wir machen darueber hinaus weitere Vorschlaege welche auf unserer Internet Wahlplattform (via Homepage der BP zu erreichen) nachgelesen werden koennen.
Es wird wirklich Zeit dass eine ehrliche Politik im Parlament eine Stimme bekommt. Deshalb am Sonntag Bayernpartei waehlen!

Wie Millionen andere auch, habe ich gestern das sogenannte Spitzenduell zwischen Kanzlerin und Vizekanzler angesehen. Um der Wahrheit die Ehre zu geben, war ich doch etwas enttäuscht. Ich hatte mir nicht viel, aber doch zumindest etwas mehr erwartet. Beide „Kontrahenten“ bestachen in meinen Augen durch ein eher fades Argumentieren. Mehrfach war ich versucht, wie viele andere auch, einfach den Kanal zu wechseln. Den Vogel schoss aber meiner Meinung nach Herr Steinmeier ab, als er doch tatsächlich „Gesundheit für alle“ forderte. Dieser Forderung hatte nicht einmal mehr Frau Merkel etwas entgegenzusetzen.
Es mag überheblich klingen, aber ich bin mir ziemlich sicher, dass ich etwas mehr Pfeffer in eine solche Debatte gebracht hätte. Schließlich hat die Bayernpartei mit vielen ihrer Vorschläge echte Lösungsansätze, ohne dabei auf Lobbyisten Rücksicht nehmen zu müssen. Bei diesem Thema punktete übrigens Steinmeier als auf die Parteispenden in Millionenhöhe durch die Großindustrie bei Union und FDP hinwies.
Die gesamte Sendung machte überdeutlich, wie notwendig eine neue Politik ist. Ich kann nur hoffen, dass sich viele Wähler auch über wirkliche Alternativen, wie die Bayernpartei, informieren. Dann könnte es doch tatsächlich eine echte Überraschung geben.

Die Vorentscheidung bei Opel ist gefallen. Seit gestern wissen wir, dass MAGNA, zumindest teilweise, den Zuschlag bekommt. Freude überall, bei Opel, bei General Motors, bei der Bundeskanzlerin, bei der SPD und bei den Ministerpräsidenten Beck, Koch, Rüttgers und Althaus (zumindest soweit der sich politisch überhaupt noch freuen kann). Milliarden Steuereuros wurden und werden also vermeintlich zurecht in ein Unternehmen hinein subventionieren und alle sind scheinbar zufrieden. Wirklich alle, nein fast wäre es untergegangen, der Vertreter des Bundeswirtschaftsministeriums im Opel Treuhand Aufsichtsgremium erklärt vor der Presse, dass er, unter den verhandelten Voraussetzungen, der Einigung der Firma Opel nicht die geringste Überlebenschance gibt. Spätestens Ende 2010 sei Opel unter diesen Umständen insolvent. Es ist nahezu unglaublich, der Vertreter der Bundesregierung bei Opel warnt in drastischen Worten und die Kanzlerin begrüßt die Entwicklung ausdrücklich. Mir drängt sich da der Verdacht auf, dass hier in der Bewertung durch Frau Merkel der Wahlkampf eine wichtige Rolle spielt. Es steht zu befürchten, dass hier Milliarden in den Sand gesetzt werden. Für die Schulden die dafür gemacht werden müssen auch wir in Bayern wieder einmal gerade stehen! Es wird Zeit dass damit Schluss gemacht wird! Es ist an der Zeit, dass wir in Bayern endlich über unsere Schulden und unsere Zukunft selbst entscheiden können! Mir reicht es auf alle Fälle!

Gestern wurde in der eine Wahlsendung mit Angela Merkel ausgestrahlt. Es gibt dazu viel zu berichten, aber ein Thema ist mir besonders aufgefallen. Sprach sie doch allen Ernstes davon, dass sie in Sachen Bildungspolitik mehr Kompetenzen an sich gezogen habe als ihr zustehen wuerden. Damit hat sie einen Verfassungsbruch zugegeben und gezeigt welchen zentralistischen Ungeist auch sie vertritt. Es ist einer ganzen Menge von Leuten bisher nicht klar zu machen, dass zentralistische Bildungspolitik (und nicht nur diese) mit Sicherheit nicht besser sein wird als ein Bildungsfoederalismus. Man stelle sich nur einmal vor eine Bundesregierung, z. B. von der Linken, setzt ihre Schulpolitik, vielleicht mit einem engagierten Bremer Bildungsminister, komplett um. Im Pisavergleich kaeme Deutschland nicht mehr vor, da es jede Bewertungsskala nach unten sprengen wuerde. Der blanke Horror! Mit Sicherheit ist es viel besser in einem Bildungsfoederalismus verschiedene Auffassungen zu erleben, um sich dann an den besten Modellen orientieren zu koennen.

Heute muss ich nachmittags noch zu einem Privatradio, um ein Interview als Direktkandidat für Rosenheim zu geben. Dabei soll es um das Wahlprogramm der Bayernpartei gehen. Dies passt ganz gut, denn ich habe mich entschieden auch in meinem Blog, zumindest bis zur Wahl, etwas mehr auf Inhalte einzugehen, als meine persönlichen Erlebnisse als Parteivorsitzender zu beschreiben. Ich hoffe dies findet genauso das Interesse der Leser.