Florian Weber

Am Samstag war ich als Bundestagsdirektkandidat an einem Infostand in der Stadt Kolbermoor. Eigentlich nichts ungewöhnliches, jedoch möchte ich ein kleines Erlebnis schildern.
Dieser Infostand war in der Lokalpresse angekündigt und trotzdem war ich überrascht, als sich mir ein Ehepaar vorstellte und erklärte sie seien zwar keine Mitglieder wählten aber seit über 10 Jahren Bayernpartei. Sie seien extra zu unserem Stand gekommen, um uns viel Glück zu wünschen und wir seien gerade in einer Zeit, in der die „Etablierten“ völlig unwählbar geworden seien wichtiger denn je.
Nun gibt es solche Fälle sicher öfter, aber die Tatsache, dass unsere Wähler uns dies auch noch persönlich mitteilen, ist nicht so häufig. Mich hat das sehr gefreut, zeigt es doch, dass unsere Akzeptanz weiter im Steigen ist.

In diesen Tagen habe ich ein Schreiben eines Kulturvereins aus meiner Heimat dem Mangfalltal erhalten. Darin wurden mir zwei Fragen bezüglich der GEMA gestellt. Nun muss ich zugeben, dass ich bis dato mit diesem Thema noch nicht beschäftigt war. Ich machte mich also über Parteifreunde und Internet mit diesem Komplex etwas vertraut und bin jetzt der Meinung, dass hier ein dringender Reformbedarf besteht. Tatsächlich ist es wichtig, dass insbesondere lokale Kunstveranstalter durch die GEMA nicht gezwungen sind ihre wichtige Tätigkeit nahezu einzustellen. Insgesamt ein spannendes Thema, mit dem ich mich sicherlich noch weiter beschäftigen werde.

Heute war für mich ein Medientag, Vormittags Telefoninterview mit der Tageszeitung „Die Welt“ in Berlin. Nachmittags Fernsehinterview mit Fokus TV von Pro7 im Biergarten des Hofbräukellers in München.
Interessant ist, dass aus relativ langen Interviews jeweils nur sehr kurze Pressemeldungen bzw. Sendungen werden. Dabei bleibt natürlich immer vieles auf der Strecke. Es gäbe so viel zu sagen über die Positionen der Bayernpartei zu Wirtschafts-, Sozial-, Familien-, Sicherheits-, Umweltpolitik, um nur einige zu nennen. Letztendlich landen wir bei jedem Gespräch bei der Eigenstaatlichkeit, welche mir auch sehr wichtig ist, welche aber nur sehr verkürzt dargestellt wird.
Ich würde mir auch einmal Wünschen in einem ausführlichen Gespräch, welches nicht gekürzt wird, 20 Minuten Zeit zu haben, um unsere Ziele richtig darstellen zu können.
Fokus TV kommt übrigens am Freitag um ca. 23 Uhr.

Gestern Abend war im Fernsehen die Polit Talkshow „Anne Will“ zu sehen. In der Debatte ging es unter anderen um die deutsche Afghanistanpolitik. Im Zuge dieser Debatte entspann sich ein Exkurs über die Sinnhaftigkeit von staatlichen Eingreifens in Konfliktfällen. Hierbei erwähnte einer der Diskutanten, Prof. Wolfsohn, ein „putziges Wahlplakat aus Bayern, auf dem Kriminalität verbieten“ steht. Nun hat der Professor dies nicht weiter ausgeführt, doch mich hat es wieder einmal überrascht, wie intensiv manche unserer Plakate im Bewusstsein bleiben.

Anlässlich der Bundestagswahl habe ich einen 7seitigen Fragebogen der Attac Gruppe Rosenheim bekommen, mit der Bitte ihn auszufüllen. Das wäre weiter kein Problem, wenn nur nicht gefordert wäre nur ja oder nein anzukreuzen. Viele Themen lassen sich nicht einfach bejahen oder verneinen. Man muss bestimmte Prämissen und Grenzen aufzeigen, um seine Meinung korrekt wiedergeben zu können. Zum Beispiel wurde da gefragt, ob Unternehmen grundsätzlich Ausbildungsplätze schaffen müssen sollten. Natürlich bin ich dafür, doch wie soll dies z. B. einem kleinen Handwerksbetrieb der aus 2 Personen besteht und um seine Existenz ringt möglich sein? Man braucht also Regeln welche die Größe und die wirtschaftliche Lage der Betriebe mit berücksichtigen. Nahezu alle Fragen hätten einer Erklärung bedurft. Trotzdem habe ich mich entschieden den Fragebogen auszufüllen und abzuschicken. Allein bei 5 Fragen „verweigerte“ ich die Antwort und habe im Anschreiben versucht meine Ansichten zu diesen Themen darzulegen. Grundsätzlich wäre mir viel lieber gewesen, man hätte mich persönlich zu meinen Ansichten befragt, dann würde auch tatsächlich viel klarer, welche Positionen ich vertrete.

Seit 3 Jahren ist die Bayernpartei Mitglied der Europäischen Freien Allianz (EFA). In ihr sind 40 Parteien aus ganz Europa zusammengeschlossen, welche sich dem Demokratischen Regionalismus verschrieben haben, Dabei ist die Ausrichtung der einzelnen Parteien durchaus unterschiedlich. Auf dem Gebiet der BRD sind es 4 Parteien, die diesem Parteienbündnis angehören. Neben uns sind das die „Wendische Volkspartei“ (SLP), als Vertreterin der Sorben insbesondere in Sachsen und Brandenburg, der „Südschleswigsche Wählerverband“ (SSW), der die dänische Minderheit in Schleswig Holstein vertritt und die Partei „Die Friesen“ aus Niedersachsen. Diese 3 Parteien treten für ein höheres Maß an Autonomie innerhalb Deutschlands ein. Wir hingegen wollen langfristig einen unabhängigen bayerischen Staat in einem Europäischen Staatenbund erreichen. Während Die Friesen und die SLP neue Parteien sind, haben der SSW und wir eine jahrzehntelange Geschichte. Aufgrund der Wahlgesetzgebung und auch aufgrund des Selbstverständnisses dieser Parteien tritt allein die Bayernpartei als Mitgliedspartei der EFA zur Bundestagswahl an.
Bei meinem letzten Telefonat mit Arno Rademacher, dem Vorsitzenden der Friesen, wurde mir wieder klar, wie restriktiv das Wahlrecht ist. Die Friesen haben sich entschieden nicht an der Bundestagswahl teilzunehmen und dies obwohl sie ein sehr gutes programmatisches Konzept haben und eine wirkliche Alternative zu den etablierten Parteien in Niedersachsen sind. Vielleicht schickt deshalb die OECD zum ersten Mal internationale Wahlbeobachter zu einer Bundestagswahl.

In meinem Kreisverband ist die Diskussion ausgebrochen, ob die klassische politische Versammlung, also eine Einladung aller Bürger eines Ortes zu einer Rede eines Kandidaten, noch zeitgemäß ist. Tatsache ist, dass diese Veranstaltungen bei allen Parteien fast immer sehr schlecht besucht sind und neben den eigenen Mitgliedern kaum interessierte Bürger anziehen. Wenn man so etwas macht, dann muss dazu schon noch etwas anderes geboten werden, wie z. B. beim Bayernpartei Sommerfest in Straßlach (siehe BP Homepage). Damit wird eine solche Veranstaltung sehr aufwendig und auch teuer, da ja gegebenenfalls Musik, etc. gezahlt werden muss. Unser Kreisverband hat sich daher entschlossen, auf eine solche Veranstaltung zu verzichten und dafür mehr auf Infostände, Plakatierungsaktionen und ähnliches bei diesem Wahlkampf zu setzen. Besonders auch die Internetpräsenz soll verbessert werden.
Ich bin gespannt ob sich diese Entscheidung als richtig erweist. Am 27. September werden wir es dann ja wissen.

Anlässlich der Bundestagswahl wurde ich vom Saarländischen Rundfunk interviewt. Das Fernsehteam wurde von einer jungen Journalistin angeführt, welche sich sehr bemühte eine freundliche Atmosphäre zu schaffen. Nun sind unsere Erfahrungen mit dem Fernsehen nicht nur positiv und mir widerstrebt es auch vermeintlich „natürliche“ Verhaltensweisen so oft zu wiederholen, bis sie nach Ansicht der Journalisten wirklich natürlich sind, So kam es auch, dass für eine Sendezeit von knapp 3 Minuten 3 Stunden Aufnahmen gemacht wurden.
Als nicht im Bundestag vertretene Partei muss man auch manch anderes mitmachen. So wurde auch von mir verlangt, zwei Fotos zu machen und zu erklären warum ich dies täte. Der Sinn dieser Aktion entzieht sich mir völlig. Auf meine Frage ob Frau Merkel ebenfalls fotografieren müsste, teilte mir die junge Journalistin mit, dass dies nur für die Parteien vorgesehen sei, die nicht im Bundestag vertreten sind.
Es ist oft ein Spagat zwischen den manchmal eigentümlichen Wünschen mancher Medienvertreter und der Alternative sonst überhaupt nicht in den Medien zu erscheinen, wählen zu müssen.

Jetzt ist es mir auch passiert. Ich habe mir einen Virus im Internet eingefangen. Deshalb melde ich mich erst jetzt wieder, da ich erst seit heute Nachmittag auch zu Hause erneut Zugriff habe. Hoffentlich passiert mir dieses Ungeschick nicht nochmal. Tatsächlich ist man gerade als Parteivorsitzender ohne einen privaten Internetzugang heutzutage ziemlich eingeschränkt.

Gerade komme ich vom Plakatieren zurück. Zu zweit haben wir 2 Gemeinden bepflastert. In Ostermünchen erwischte uns dann ein Regenguss, der den Ausdruck „es gießt aus allen Kübeln“ geradezu niedlich erscheinen lässt. Was tut man nicht alles für die gute Sache! Patschnass machten wir dann weiter, bis uns die Plakate ausgegangen sind. Unser stellv. Landesvorsitzender Thomas Hummel war zur selben Zeit in gleicher Sache in München tätig. Ich hoffe ihm ist die unfreiwillige Dusche erspart geblieben.