Florian Weber

Der Landeswahlausschuss in München hat die „Pauli Partei“, wohl wegen einer fehlenden Unterschrift, abgelehnt wie mir unser Wahlbeauftragter eben telephonisch mitgeteilt hat. Bei uns gab es keine Einwände.
Ich selbst komme gerade aus der Sitzung des Kreiswahlauschusses 223 Rosenheim. In diesem Wahlkreis bin ich der Bayernpartei Direktkandidat zur Bundestagswahl. 12 Parteien haben Kandidaten aufgestellt und 11 wurden akzeptiert. Das Wahlzulassungsverfahren spottet meiner Meinung nach jeder Beschreibung, weshalb ich es vielleicht später einmal kurz beleuchten will. In diesem konkreten Fall wurde der Wahlvorschlag der Partei „Humanwirtschaft“, obwohl sie die nötigen Unterstützungsunterschriften beisammen hatte, abgelehnt weil der Bundeswahlleiter dieser Partei die Parteieigenschaft abgesprochen hat. Um ehrlich zu sein kann ich mir unter dieser Partei nichts vorstellen, dennoch bin ich grundsätzlich der Meinung, dass die Wähler über die Kandidaten entscheiden sollten und nicht politische Beamte.

Nachdem der sehr unterhaltsame Blog vom stellv. BP Vorsitzenden Thomas Hummel (den Link zu diesem findet man auf der BP Homepage) für mich Motivation war auch einen Blog zu beginnen, freut es mich besonders, dass nun auch ein anderer Vorstandskollege, Uwe Hartmann einen solchen begonnen hat. Man findet ihn unter:
www.uwehartmann.wordpress.com
Sollte ich es technisch schaffen, werde ich einen Link auf die beiden Blogs meiner Stellvertreter setzen und sollte ich es nicht fertig bringen, werde ich einfach einen kompetenten Parteifreund bitten das zu tun. Es lohnt sich halt wenn man jüngere Parteifreunde hat, die das Internet beherrschen, wie ich das Schnupfen.

Das Amt des Bayernpartei Vorsitzenden ist, wie das aller anderen unserer Funktionäre, ein Ehrenamt. Deshalb bin ich gezwungen meinen Lebensunterhalt mit ganz normaler Arbeit zu verdienen. Dies wiederum bewirkt einen strukturellen Nachteil gegenüber den Funktionären von Parteien, welche z. B. im Landtag vertreten sind. Man kann damit überhaupt nicht die Zeit aufbringen, welche Vollzeitpolitiker einbringen können. Damit wird Politik in die Freizeit verlegt, was unter anderem viel Geduld und Verständnis der Familie erfordert, die das aushalten muss. Wochenenden sind besonders belegt, mein kommendes Wochenende sieht z. B. so aus:
Freitag: 11 Uhr Kreiswahlausschuss zur Bundestagswahl im Landratsamt Rosenheim
20 Uhr Sitzung des BP Kreisvorstandes Rosenheim Land in Stephanskirchen
Samstag: 10 Uhr Vorbereitungstreffen der BP Bundestagskandidaten zum Wahlkampf
14 Uhr Kleiner Parteitag mit Beschluss des Bundestagswahlprogramms
(beides Dank ordentlicher Planung der Geschäftsstelle am selben Ort, nämlich in München)
Sonntag: 11 Uhr Politischer Frühschoppen beim BP Kreisverband Fürstenfeldbruck

Natürlich muss man sich auf das eine oder andere ein wenig Vorbereiten. Warum berichte ich das hier? Nicht um zu jammern, schließlich wollte ich dieses Amt ja haben. Vielmehr um ein Lanze zu brechen für alle ehrenamtlich Tätigen, egal ob in caritativen, kulturellen, sportlichen oder anderen Bereichen wie zum Beispiel auch der Politik. Ohne das ehrenamtliche Engagement wäre das Leben in Bayern nicht so gut wie es ist.

Vor wenigen Jahren noch war der Bezirksverband der Bayernpartei Unterfranken unser “Sorgenkind”. Wenige Mitglieder, kaum Aktivitäten und nahezu völlige Unbekanntheit waren der Zustand der mich mit Sorge auf diesen Bezirk schauen lies.
Doch dies hat sich geändert! Mit dem 2007 zum Bezirksvorsitzenden gewählten Uwe Hartmann aus Kitzingen, der inzwischen auch einer meiner stellvertretenden Landesvorsitzenden ist kam neuer Schwung in diesen Verband. Deutlich wurde dies als in einer Umfrage in Kitzingen über die bekanntesten lokalen Politiker,  “Uwe Hartmann, Bayernpartei” von 75 Nennungen auf Rang 9 zu finden war. Dabei ist er weder in einem kommunalen Parlament, noch hat er durch heftige Skandale auf sich aufmerksam gemacht und hat in diesem “Ranking” die allermeisten Stadt- und Kreisräte hinter sich gelassen. Vielmehr ist es ihm, zusammen mit einer engagierten Truppe in Unterfranken gelungen durch Aktivitäten aller Art ins Bewusstsein der Bürger zu kommen. Dabei hat er nicht nur Infstände abgehalten, sondern auch viele andere Wege beschritten um sich für die Belange der Bürger stark zu machen. Natürlich ist ein hoher Bekanntsgrad noch keine Garantie für ein gutes Wahlergebnis, welches für die Umsetzung einer Bürgernahen Politik nötig ist. Aber eine Voraussetzung ist es schon.
Uwe Hartmann ist natürlich nicht der einzigste der so engagiert für die Sache der Menschen in seiner Heimat kämpft, aber er ist ein gutes Beispiel wie man es machen sollte. Wir brauchen noch mehr von seiner Sorte!

Am Wochenende war ich auf dem Bayernpartei Bezirksparteitag Niederbayern in Hengersberg. Eine gelungene Veranstaltung, bei der mich insbesondere gefreut hat, dass die neu gewählte Vorstandschaft eine fast ideale Mischung aus erfahrenen und jungen Parteifreunden ist. Es zeigt sich, dass die Bayernpartei eine Verjüngung problemlos durchführen kann. Allein drei Parteifreunde Mitte 20 sind im Vorstand, darunter ein stellv. Bezirksvorsitzender und der Bezirksschriftführer. Auch die regionale Verteilung ist, obwohl nicht dringend notwendig, sehr gelungen. So ist nicht nur unser stärkster niederbayerischer Kreisverband Freyung Grafenau, sondern auch eine Vielzahl anderer Kreisverbände gut repräsentiert. Von der Einmütigkeit mit der diese Entscheidungen getroffen wurden, können andere Parteien nur träumen. Auch die Motivation die nächsten wahllosen Jahre für eine Stäkung unserer Infrastruktur zu nutzen, kann einen Parteivorsitzenden nur stolz machen.

Anlässlich der Bundestagswahl hat sich der Saarländische Rundfunk bei uns gemeldet. Da die öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten laut Gesetz einen Informationsauftrag haben, müssen sie auch über Parteien berichten, welche aktuell nicht im Bundestag vertreten sind. Bei der Letzten Bundestagswahl hatte deshalb schoneinmal das Saarländische Fernsehen eine Sendung über diese Parteien gemacht. Dabei wird jede Partei mit etwas über 3 Minuten bedacht. In unserem Falle war die Berichterstattung besonders tendenziös. So wurde z. B. ein SPD Mitglied über seine Meinung bezüglich uns befragt. Man kann sich vorstellen, dass dabei keine faire Berichterstattung herauskam. Der Ärger in unseren Reihen war entsprechend groß und nun soll also der selbe Sender erneut über uns berichten. Eine entsprechende Anfrage ist in unserer Landesgeschäftsstelle eingegangen und ich habe ein Schreiben veranlasst, in dem ich zwar zugesagt habe, aber auf einer fairen Behandlung bestehe. Ob das Erfolg hat wird sich zeigen.
Grundsätzlich halte ich es für bedenklich, dass die Rundfunkräte vorallem auch mit Vertretern der im jeweiligen Landtag vertretenen Parteien nach Proporz besetzt sind. Mir drängt sich der Verdacht auf, dass dies einer der Gründe ist, warum wir in weiten Teilen der Fernsehlandschaft totgeschwiegen, oder wenn doch berichtet werden muss, meist negativ dargestellt werden. Oder sehe ich das vielleicht ja zu schwarz?

Heute musste ich leider eine Einladung nach Wales absagen. Unsere dortige Partnerpartei “Plaid Cymru” hatte uns zu ihrem Jahreskongress eingeladen. Da dieser mitten in der heissen Phase des Bundestagswahlkampfes stattfindet kann ich leider nicht hin und dies obwohl, wenn ich ehrlich bin, ich lieber nach Wales zu einem Grußwort als nach Berlin fahren würde. Meine Absage wurde auch schon beantwortet und der Geschäftsführer unserer Waliser Freunde hat uns für die Wahl viel Glück gewünscht.
Plaid Cymru stellt übrigens auch eine Europaabgeordnete, Jill Evans, welche zur Vorsitzenden der EFA Gruppe im Europäischen Parlament gewählt wurde.
Grundsätzlich halte ich das Engagement der Bayernpartei in Europa mit unseren 40 Partnerparteien in der EFA für sehr richtig. Zeigt es doch auf, dass wir auch auf dieser wichtigen Ebene Politik mitgestalten wollen und können.

Gestern traf sich unser “Wahlwerbespott Ausschuss” anläßlich der bevorstehenden Bundestagswahl in der Landesgeschäftsstelle in München. Parteien welche bereits im Bundestag vertreten sind engagieren in der Regel teure Werbagenturen, welche mal bessere aber meistens nicht sehr gelungene Wahlspots entwickeln. Bei der Bayernpartei ist das etwas anders, da wir noch nicht über die finanziellen Resourcen verfügen, oder einfach nicht einen solchen gigantischen Schuldenberg aufbauen wollen, wie das manch andere Partei macht.
Wobei mir zwischendurch die Frage kommt ob da ein Zusammenhang mit unserer enormen Staatsverschuldung und dem schlechten wirtschaften der regierenden Parteien bei sich selbst besteht.
Aber zurück zum BP Wahlspot. Es wurde heftig diskutiert und obwohl ich das Ziel hatte am Ende mit einer fertigen Idee dazustehen, kam es natürlich anders. Eine heftige und sehr ineressante Diskussion entbrannte, über welche unserer Inhalte wir den Wähler besonders informieren wollen und welche Form das ganze haben solle.
Es hätte mich nicht überraschen dürfen, dass wir natürlich nicht zu einem endgültigen Ergebnis gekommen sind, aber ich bin halt von Hause aus ein Optimist. Trotzdem war diese Sitzung nicht umsonst. Erste Ideen sind geboren worden und es ist immer wieder erfrischend, über die Frage ob das Thema bayerische Unabhängigkeit in den Vordergrund zu stellen ist,  angeregt zu diskutieren. So ist halt Politik.

Dies ist mein erster Versuch, einen Blog zu beginnen. Da bin ich mal gespannt, wie das klappt. Für ehrliche, gutgemeinte Kritik bin ich jedenfalls schon jetzt recht dankbar!