Florian Weber

Am 28. August beginnt das Rosenheimer Herbstfest. Dieser Tage flatterten mir 2 Einladungen ins Haus. Die beiden Rosenheimer Brauereien luden die Mitglieder des Kreistages zu diesem Volksfest ein. Beigelegt waren jeweils 4 Gutscheine für je eine Maß Bier. Natürlich freut mich dies, allein die Frage, ob man solche Veranstaltungen nur betrunken aushält muss ich noch ausprobieren. Und da ist noch das kleine Problem des Transportes nach 8 Maß Bier. Nun die Ergebnisse meiner Überlegungen werde ich nach dem 28.08. berichten.
Außerdem stellt sich die Frage, ob es sich hier um eine ungerechtfertigte Zuwendung handelt. Aber nein, schließlich sollen wir die Staffage sein für den Bieranstich. In einem Zelt durch den Landrat, im anderen durch die Rosenheimer Oberbürgermeisterin. Da handelt es sich sicherlich um eine “Dienstveranstaltung”. Also heißt es also saufen für den Landkreis Rosenheim.

Heute ist in der Online Zeitung “The European” ein Gastbeitrag von mir erschienen. Leider wurde einiges etwas verändert und auch die Überschrift stammt nicht von mir. Trotzdem kann man dort abstimmen, ob einem der Text gefällt. Also wer Lust hat, kann das unter www.theeuropean.de anschauen.

Gerade habe ich gehört, dass einer meiner Stellvertreter heute Vater geworden ist. Ich gratuliere von ganzem Herzen!!!
Eigentlich wollte ich gerade einen Eintrag zum neuen Bundespräsidenten der BRD schreiben. Nun merke ich aber, dass mich die Geburt dieses neuen bayerischen Erdenbürgers mehr berührt, als Herr Wulf, dem ich natürlich eine glückliche Hand wünsche.
Vielleicht liegt es neben der persönlichen Wertschätzung für meinen Stellvertreter auch daran, dass ich einfach keinen emotionalen Bezug zu Deutschland habe.

In Bezug auf die Bundespräsidentenwahl bin ich relativ entspannt. Sowohl der „Favorit“, der derzeitige Ministerpräsident Niedersachsens, als auch den Kandidaten Gauck halte ich für akzeptabel. Was mich aber wirklich empört sind die Äußerungen der Kandidatin der Partei „Die Linke“. Hier wird wieder einmal deutlich, wie ungebrochen diese Partei in der Tradition der SED ist. So wurde behauptet die DDR sei kein Unrechtsstaat gewesen. Das ist wohl auch der Hauptgrund, warum der Kandidat Gauck so wütend von den Linken attackiert wird, der genau dies richtigerweise festgestellt hat.
Eine Partei die solches behauptet schlägt den Opfern dieses Systems offen ins Gesicht. Schämen sollten sie sich diese „demokratischen Sozialisten“! Und jeder Wähler der überlegt dieser Partei seine Stimme zu geben, sollte sich genau überlegen was für Geisteskinder er da wählt.

Nun ist die Katze aus dem Sack. Die Bundesregierung legt ein Sparpaket vor, welches im nächsten Jahr über 11 Milliarden Euro einsparen soll. Nach dem was man bis jetzt gehört hat sind die Kritiker bereits aktiv. Grundsätzlich ist es richtig zu sparen und natürlich wird dabei immer Widerstand kommen.
Ich glaube dies ist aber nur eine Augenwischerei, denn es wird nicht gespart, sondern die Neuverschuldung wird nur etwas reduziert. Wenn man mich fragen würde, würde ich z. B. darauf verzichten das Elterngeld für ALG II Empfänger, ebenso wie die anderen direkten sozialen Direktzuwendungen zu kürzen, den dieses Geld wird direkt dem Konsum entzogen.
Im Gegenzug sollte der Posten für Umschulung und Weiterbildung des Arbeitsministeriums von derzeit 18 Milliarden nicht nur um 4 sondern um 12 Milliarden gekürzt werden. In meinem Bekanntenkreis kenne ich zu viele Fälle von völlig kontraproduktiven Maßnahmen in diesem Bereich.
Ein anderer Vorschlag der in den Medien immer wieder gemacht wird ist nicht nur verfassungswidrig, sondern geradezu schändlich. So wird immer wieder gesagt man müsse die Kultusministerien der Länder einstampfen und am Besten die Bundesländer gleich mit. Mein Vorschlag hingegen ist, das Bundesbildungsministerium abzuschaffen und so ganz ganz im Sinne der Verfassung die Kulturhoheit wieder ausschließlich den Ländern zugestehen.
Am sinnvollsten wäre aber natürlich, wenn Bayern ganz aus dem Bund austreten würde, dann hätten wir kein Finanzproblem mehr.

Vor kurzem war ich als Kreisrat eingeladen, an der feierlichen Eröffnung der neuen Rettungsleitstelle Rosenheim teilzunehmen. Diese neue Einrichtung ist auf dem neuesten technischen Stand und durchaus beeindruckend. Sie ist zuständig für die kreisfreie Stadt Rosenheim und die Landkreise Rosenheim und Miesbach. Es sprachen nicht nur der bayerische Innenminister, sondern auch die Oberbürgermeisterin von Rosenheim und die Landräte von Rosenheim und Miesbach. Die Reden waren mit einer Ausnahme wie erwartet geprägt von einem Bekenntnis zur neuen Rettungsleitstelle und dem Dank an alle Beteiligten. Die Ausnahme stellte der Landrat von Miesbach dar. Dieser dankte eigentlich nur in größtmöglicher Ausführlichkeit dem Rosenheimer Landrat und zwar nicht für dessen Einsatz bei der Errichtung der Rettungsleitstelle, sondern für seine Unterstützung bei der Wahl des Miesbacher Landrats zum Präsidenten der Landräteversammlung, wenige Tage zuvor. Was dies mit dem Anlass der Veranstaltung zu tun hatte entzog sich mir völlig. Vielmehr zeigte es welche Prioritäten hier gesetzt werden. Es scheint mir so, als ob für ihn sein persönliches Fortkommen viel bedeutender ist, als eine effiziente Rettungsleitstelle für hundertausende von Bürgern. Es ist wohl unnötig festzustellen, dass der Miesbacher Landrat CSUler ist.

Gestern wurde ich gefragt, wie bei der Bayernpartei festgelegt wird, wann und wo der jährliche Parteitag stattfindet und wer dabei teilnehmen darf.
Auch hier ist das Verfahren unserer Partei etwas demokratischer, als bei vielen anderen Parteien. Dabei ist wohl das wichtigste, dass nach unserer Satzung jedes Mitglied stimmberechtigt ist und nicht nur einige Delegierte. Dieser basisdemokratische Ansatz entspricht unserer Vorstellung eines möglichst breiten Mitspracherechts eines jeden einzelnen Mitglieds bei unserem höchsten Parteiorgan.
Die Tagesordnung wird vom Parteiausschusses (der sog. kleine Parteitag, mit je 5 Vertretern aus jedem Bezirk plus Parteileitung) festgelegt. Der Ort und Termin wird vom Vorstand, in Absprache mit der Parteileitung (Vorstand, Ehrenvorsitzende und je 1 Vertreter jedes Bezirksverbandes) beschlossen.
Bei der Ortswahl wird darauf geachtet, dass möglichst alle Regionen Bayerns zum Zuge kommen. Aktuell wurde beschlossen, den nächsten Parteitag am 13. November in Rosenheim abzuhalten.
Die Organisation wird dann in der Regel, vom örtlichen Kreisverband in enger Abstimmung mit dem Landesverband vorgenommen. So bin ich heuer maßgeblich mit der Organisation befasst, da ich als Landes- und Kreisvorsitzender betroffen bin. Der Kreisverband hat sich für das Gasthaus „Alter Wirt“ in Rosenheim/Aising als Tagungslokal entschieden. Wichtig für diese Wahl war unter anderem auch, dass dieses Wirtshaus neben einem geeigneten großen Saal, über eine schnelle Anbindung an die Autobahnausfahrt Rosenheim verfügt.
Hoffentlich klappt alles bei der Vorbereitung, damit auch der heurige Parteitag wieder ein voller Erfolg wird.

ich bekenne es, auch ich würde mich freuen, wenn der FC Bayern heute Abend die Champions League gewinnen würde.
Aber ein wenig erstaunt mich doch, dass dieses Fußballspiel fast mehr Aufmerksamkeit in den Medien genießt, als die derzeitige Finanzkrise. Funktioniert etwa doch der Satz aus der Antike „man kann die Menschen mit Spielen ruhig halten“? Es hat fast den Anschein.
Doch denke ich an Morgen, so fürchte ich, dass das Spiel vergangen ist und uns die wirklichen Probleme wieder einholen.
Aber keine Angst, die Fußballweltmeisterschaft kommt ja auch bald und wer wird dann noch darüber nachdenken, ob sein Geld in den nächsten Monaten noch etwas Wert ist.
Aber halt, dieses Turnier ist ja auch nach wenigen Wochen vorbei. Und was dann?

Heute Nacht haben die EU Finanzminister ein € Sicherungsprogramm in Höhe von 750 Milliarden beschlossen! Hoffentlich beruhigt dieses Programm die Finanzspekulation um den Euro. Jetzt ist es aus meiner Sicht von entscheidender Bedeutung, sehr rasch die Konsolidierung der Haushalte und vor allem eine drastische Regulierung der Finanzmärkte vorzunehmen. Ansonsten stehe uns Gott bei! Es zeigt sich, dass die Globalisierung deutlich größere Gefahren als positive Auswirkungen in sich birgt. Wer jetzt immer noch die Regionalisierung als hinterwäldlerisch bezeichnet, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen!!!

Die heutige Wahl in NRW wurde in den Medien mit großem Zeitaufwand dargestellt. Fast nebenbei wurde nachrangig über die Aktivitäten der EU Finanzminister zum Schutz des Euro berichtet.
Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen – da die Börsen der Welt ab 1 Uhr früh (Asien) öffnen muss bis dahin ein riesiges Rettungsprogramm in Stunden stehen. Wo leben wir eigentlich, wenn Finanzspekulanten die Politik ganz Europas so im Griff haben. Wir können nur hoffen, dass die Regierenden hier erfolgreich sind! Die Alternativen sind gelinde gesagt erschreckend.
Jahrzehnte lange falsche Politik rächt sich nun. In einer solchen dramatischen Situation ist es von entscheidender Bedeutung, dass die Politik ihr Primat über die Finanzwirtschaft ausübt. Mein erster Gedanke ist, in Absprache mit den USA eine Öffnung der Börsen Morgen zu verhindern, ähnlich wie bei der Bankenkrise im letzten Jahr. Sicherlich ein drastischer Vorschlag, aber sollen internationale Zocker wirklich die EU in einen wirtschaftlichen Abgrund stoßen können?
In dieser Situation ist die Wahl in NRW von geradezu lächerlicher Bedeutung.